Heyes ist Vertreter einer Splittergruppe

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Bürgermeister Heyes teilte kürzlich auf seiner Facebook-Seite mit, dass er zum Mitglied des Vorstandes des Städtetages NRW gewählt worden ist. Dazu erklärt die FDP, er erweckt damit den Eindruck, hier handele es sich um ein wichtiges Amt. In Wirklichkeit ist er als Vertreter einer Splittergruppe mit wenig Einfluss in diesen Vorstand gewählt worden.

Lediglich 16 von insgesamt 373 kreisangehörigen Kommunen in NRW sind Mitglied des Städtetages, in der aber alle kreisfreien Städte von NRW vertreten sind. Dem 29 Personen umfassenden Vorstand gehören deshalb auch nur vier Politiker von kreisangehörigen Kommunen an. Dagegen sehen 358 von 373 kreisangehörigen Kommunen im Städte- und Gemeindebund NRW ihre Interessenvertretung.

Von den 16 kreisangehörigen Kommunen sind nur Willich und Nettetal neben dem Städtetag auch noch zusätzlich Mitglied im Städte- und Gemeindebund. Diese Doppelmitgliedschaft kostet Willich innerhalb einer Legislaturperiode rund 20.000 Euro zusätzlich, so die kritische Bemerkung der FDP-Fraktion.

Dazu sagt der Fraktionsvorsitzende Hans-Joachim Donath: "Dieser Betrag könnte gespart oder im sozialen Bereich besser verwendet werden, wenn Willich wie die anderen 358 Kommunen nur dem Städte- und Gemeindebund angehören würde. Leider sind die Anträge der FDP zwecks Beendigung dieser Doppelmitgliedschaft auf erheblichen Widerstand von Josef Heyes gestoßen und deshalb auch von der Ratsmehrheit abgelehnt worden.“

 

Schlagworte: Städtetag NRW